Kundgebung gegen Mobilfunk in München

Seit den 90er Jahren arbeiten staatliche Stellen an der Einführung eines neuen digitalen Funksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS).Was anfangs als modern galt, ist heute hoffnungslos veraltet und erfüllt nicht mehr die Anforderungen (z.B. Alarmierung) an einen technisch tauglichen und zukunftsweisenden Behördenfunk. Eine Kostenexplosion durch immer neue Nachbesserungen ist nun die Folge.

Dennoch hält die Bayerische Staatsregierung an der Planung fest und ignoriert zentrale Kritikpunkte an diesem Funksystem: denn es

• schafft vollendete Tatsachen ohne Rücksicht auf die Verschwendung von Steuergeldern
• nutzt mutwillig geschaffene Sachzwänge zur Herstellung vermeintlicher Alternativlosigkeit (Vernachlässigung des Ana­log­net­zes inkl. der Endgeräte)
• verbreitet mit staatlicher Autorität falsche Behauptungen (z.B. „keine Analogfunkgeräte mehr verfügbar“)
• ersetzt durch staatliche Autorität vorsorgeorientierte Entscheidungen kommunaler Gremien
• ignoriert in unverantwortlicher Weise neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und Warnungen hochrangiger internationaler Gremien, die dringend das Vorsorgeprinzip einfordern (z.B. Resolution 1815/2011 des Europarates vom 27.05.2011, Resolution der WHO vom 31.05.2011)

So wie die Gefahren von Asbest, PCB, AKWs oder auch Nikotin jahrzehntelang von Behörden und von der Industrie bezahlten Experten verharmlost wurden, erleben wir es heute beim Mobilfunk. Der deutsche Strahlenschutz ist fest in der Hand von Lobbyisten und Behördenvertretern, die Irrtümer nicht korrigieren wollen. Es stehen Umsätze in Milliardenhöhe und 56 Milliarden Euro Lizenzgebühren auf dem Spiel. Die deutsche Bundesregierung und die Landesregierungen haben kein Interesse daran, Aufklärung und Vorsorge zu betreiben, welche die Verbraucher verunsichern und die Marktchancen der Industrie schmälern könnten.

Die scheinbar unantastbaren Grenzwerte rechtfertigen ein allgemeines Nichthandeln, müssten nach Faktenlage aber gerade von Behörden, die dem Gesundheitsschutz und der Gesundheitsvorsorge verpflichtet sind, zwingend in Frage gestellt werden. So hat Diagnose-Funk im offiziellen EMF-Portal mehr als einhundert Studien identifiziert, die allen Kriterien der Wissenschaftlichkeit genügen und eindeutige Effekte der Mobilfunkstrahlung unterhalb der geltenden Grenzwerte zeigen. Effekte, die es nach offizieller Lesart nicht geben dürfte.

Eine Wende in der Mobilfunkpolitik hin zu einer verantwortungsvollen, vorsorgenden Gesundheitspolitik ist deshalb dringend erforderlich, wie dies seit 2011 auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Europarat einfordern.

Aktuell gibt es alleine in Bayern 185 Gemeinden in 57 Landkreisen mit Bürgerprotesten oder Standortablehnungen durch die Kommunen. Unter dem Motto „Bürger in Bayern wehren sich gegen TETRA“ hat der Diagnose-Funk e.V. Landesverband Bayern mittlerweile über 24.000 Unterschriften erhalten, wovon bereits rund 20.000 im Dezember 2011 der Projektgruppe DigiNet im Bayerischen Staatsministerium des Innern übergeben wurden.

Am 27. Oktober 2012 findet von 11 bis 15 Uhr in München (Odeonsplatz) eine Kundgebung gegen Behörden- und Mobilfunk statt mit vielen Informationen und Musik.

Quelle: www.diagnose-funk.org

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Diagnose Funk

Diagnose-Funk, eine internationale Umwelt- und Verbraucherorganisation, die sich für den Schutz vor elektromagnetischen Feldern und Strahlung einsetzt, hat allein in Bayern über 300 Kommunen registriert, in denen es vorsorgeorientierte Aktivitäten zum Thema elektromagnetische Strahlung gibt. Der Widerstand richtet sich insbesondere gegen die flächendeckende Strahlenbelastung durch Mobil- und Behördenfunk.

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